SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung (Corona-ArbSchV) Vom 21. Januar 2021

Mit dem heutigen Datum (27. Januar 2021) tritt die SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung (Corona-ArbSchV) des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales in Kraft. Diese ist Teil der Coronaschutzverordnung (CoronaSchVO) NRW.
Darin sind u.a. die folgenden Punkte geregelt: 
  • Grundsätzlich hat der Arbeitgeber die Gefährdungsbeurteilung hinsichtlich zusätzlich erforderlicher Maßnahmen des betrieblichen Infektionsschutzes zu überprüfen und zu aktualisieren (§ 2 Abs. 1 Corona-ArbSchV). 
  • Der Arbeitgeber hat alle geeigneten technischen und organisatorischen Maßnahmen zu treffen, um betriebsbedingte Personenkontakte zu reduzieren. Die gleichzeitige Nutzung von Räumen durch mehrere Personen ist ebenfalls auf das betriebsnotwendige Minimum zu reduzieren (§2 Abs. 2 Corona-ArbSchV).
  • Betriebsbedingte Zusammenkünfte mehrerer Personen sind auf das betriebsnotwendige Minimum zu reduzieren und nach Möglichkeit durch die Verwendung von Informationstechnologie zu ersetzen. Ist eine Ersetzung durch Informationstechnologie nicht möglich, hat der Arbeitgeber durch andere geeignete Schutzmaßnahmen einen gleichwertigen Schutz der Beschäftigten sicherzustellen, insbesondere durch Lüftungsmaßnahmen und durch geeignete Abtrennungen zwischen den anwesenden Personen (§ 2 Abs. 3 Corona-ArbSchV).
  • Der Arbeitgeber hat den Beschäftigten im Fall von Büroarbeit oder vergleichbaren Tätigkeiten anzubieten, diese Tätigkeiten in deren Wohnung auszuführen, wenn keine zwingenden betriebsbedingten Gründe entgegenstehen (§ 2 Abs. 4 Corona-ArbSchV).
  • Der Arbeitgeber hat medizinische Gesichtsmasken oder FFP2-Masken oder vergleichbare Atemschutzmasken zur Verfügung zu stellen, wenn die Anforderungen an die Raumbelegung nach § 2 Corona-ArbSchV nicht eingehalten werden können oder der Mindestabstand von 1,5 Metern nicht eingehalten werden kann oder bei ausgeführten Tätigkeiten mit Gefährdung durch erhöhten Aerosolausstoß zu rechnen ist (§ 3 Abs. 1 Corona-ArbSchV).
Den genauen Wortlaut sowie weitere Einzelheiten entnehmen Sie bitte der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung.